TL; DR. Rechtstexte sind im aktuellen Kontext zu betrachten, nicht dem, in dem sie verfasst wurden.
Beim durchscrollen meines Facebook Feeds zur Zeit der US Wahl 2020 ist mir von demokratisch über republikanisch bis hin zu den absurdesten Verschwörungstheorien alles an Videos aufgetischt worden. Bekannte Persönlichkeiten mit starken Meinungen ziehen eine schiere Menge an Zuschauern an und nutzen dieses Publikum dazu, ihre Gedanken unter die Leute zu bringen. Neben dem üblichen Argumenten für oder gegen Etwas ohne dabei die eigene Agenda oder den Eigennutz zu offenbaren, kam auch eine Aussage die mich etwas zum Nachdenken gebracht.
Die Aussage war, dass Gesetze so ausgelegt werden müssen, wie sie zur Zeit ihrer Ratifizierung interpretiert wurden. Dieser Standpunkt wird beim Durchdenken der Konsequenzen direkt ad absurdum geführt, denn der Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz, den wir mittlerweile in Deutschland pflegen, war früher nicht vorhanden. Es gab zwar einen Gleichheitsgrundsatz, aber nicht jeder Mensch war gleich, sondern die Unterteilung in Klassen ging voran. Einen Satz falsch zu interpretieren, steht dir natürlich frei und in persönlicher Sache kannst du den Kontext setzen, wie er dir beliebt. Bei der Auslegung von Gesetzestexten muss im Gegenzug jeder sicher sein, dass der Text in aktuellen Kontext zu verstehen ist. So werden neue Gesetze selten rückwirkend geltend beschlossen, damit du dich bei deiner Handlung und deinen Unternehmungen auf die aktuelle Gesetzesgrundlage im aktuellen Kontext beziehen kannst. In diesem Zuge werden Konsequenzen aus Gesetzen regelmäßig auf ihren Bedeutung im aktuellen Kontext überprüft, ergänzt und umformuliert, um ein aktuelles Verständnis im Gesetz zu verankern wie es im Beispiel der „Ehe für Alle“ der Fall war.
Welche Grundlage verwendest du für die Interpretation bin Gesetzen? Lass es mich wissen!
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